Braunkohlegipfel in Leuna beschließt gemeinsame Erklärung

Braunkohle für nachhaltige Energie- und Grundstoffversorgung unverzichtbar

Braunkohlegipfel in Leuna beschließt gemeinsame Erklärung

Leuna (27. Februar 2012) - Die Länder Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich heute in Leuna auf eine gemeinsame Erklärung zur künftigen Nutzung der heimischen Braunkohle verständigt. Im Rahmen eines Treffens mit dem für Energie zuständigen EU-Kommissar Günther Oettinger und Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft wurde betont, dass die Braunkohle für eine sichere Energieversorgung Deutschlands unverzichtbar sei. Große Perspektiven werden auch in der stofflichen Nutzung der Braunkohle gesehen.

Der sachsen-anhaltische Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte: "Die Versorgungsengpässe, die es in diesem Winter bei der Gasversorgung gab, zeigen, wie wertvoll unsere heimische Braunkohle ist. Ein Schatz ist sie aber auch für die chemische Industrie. Ihre stoffliche Nutzung dort hat beste Perspektiven." Dies sei zudem ein Weg, um die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten zu mindern. Man bitte daher die EU um Unterstützung bei der Einbindung in europäische Forschungsvorhaben. In der Erklärung wird gefordert, das vom Bund geförderte Projekt "Innovative Braunkohlenintegration in Mitteldeutschland - ibi" zu einer Forschungsinitiative auf europäischer Ebene weiterzuentwickeln.

Die drei Länder verweisen darauf, dass die Braunkohle in Deutschland derzeit einen Anteil von rund 50% an der Grundlaststromerzeugung trage. Ihre Nutzung als Brückentechnologie wird als Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende gesehen. Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich betonte: "Sachsen verfolgt eine langfristig angelegte, kontinuierliche und verlässliche Energiepolitik. Wir werden damit der Verantwortung gerecht, die eine moderne Industriegesellschaft in Bezug auf die Stabilität und Qualität der Energieversorgung erfordert. Je vielfältiger der Energieträgermix der Zukunft ist, desto sicherer ist die Versorgung für private Haushalte aber auch der Industrie. Braunkohle ist - neben den erneuerbaren Energien - in Sachsen der einzige in umfangreichen Mengen zur Verfügung stehende heimische Energieträger. Für die sichere und bezahlbare Energieversorgung ist die weitere Braunkohlenutzung in Sachsen mittel bis langfristig unverzichtbar. Die Braunkohle ist der Partner der erneuerbaren Energien."

"Schwerpunkt unserer Energiepolitik ist die Umsetzung der Systemintegration der Erneuerbaren Energien. Solange es nicht gelungen ist, Energie aus Wind und Sonne grundlastfähig zu machen, solange wird die Braunkohle gebraucht. Sie leistet einen Beitrag zur kostengünstigen und versorgungssicheren Umsetzung der Energiewende", hob der brandenburgische Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers hervor. Bereits heute erreichten moderne Braunkohlekraftwerke Wirkungsgrade von bis zu 43%. Die Länder fordern daher in ihrer Erklärung, erprobte Technolo-gien weiter voranzutreiben. Die Entwicklung neuer Verfahren für CO2-arme Kraftwerkstechnologien und eine CO2-arme Kohlechemie soll daher in den Forschungsprogrammen des Bundes und der EU verstärkt werden.

"Linde sieht in der verstärkten Nutzung von Braunkohle als Chemierohstoff, beispielsweise durch CO2-reduzierte Kohlevergasungs-Technologien, ein erhebliches wirtschaftliches Potenzial für den Industriestandort Deutschland", sagte Prof. Dr.-Ing. Aldo Belloni, Mitglied des Vorstands der Linde AG. „Voraussetzung sind aber politische und rechtliche Rah-menbedingungen, die eine langfristige Planungssicherheit gewährleisten."

Eine deutliche Reduktion der CO2-Emission in seiner Braunkohlensparte sei auch Ziel des Vattenfall-Konzerns, sagte dessen Deutschland-Chef Tuomo Hatakka. Er sei davon überzeugt, dass die weiterentwickelte Klima-Technologie des Carbon Capture and Storage (CCS) dabei langfristig in Europa eine entscheidende Rolle spielen werde. "Mit der Energiewende und dem Schnellausstieg aus der Kernkraft hat die Bedeutung der Braunkohle zugenommen", sagte Hatakka. "Als Partner der Erneuerbaren Energien können unsere Kraftwerke effizient und flexibel zu Wertschöpfung und Wohlstand beitragen."

Ein besonderes Augenmerk legen die Länder darauf, dass langfristig verlässliche Rahmenbedingungen für die Nutzung der Braunkohle geschaffen werden. Die Verdrängung von Investitionen in Länder mit weniger ausgeprägtem Klimaschutz müsse verhindert werden. Daher suchten die Länder Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt auch in dieser Frage den Dialog mit dem Bund und der Europäischen Union. Einen entsprechenden Rechtsrahmen und Unterstützung in der Forschung müsse es auch hinsichtlich der Abspaltung, Speicherung, Nutzung und Weiterverarbeitung von CO2 geben.

Die Länder haben beschlossen, hinsichtlich der Braunkohlenutzung künftig regelmäßige Treffen durchzuführen und gemeinsame politische Initiativen zu ergreifen.