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Breitbandversorger müssen im Osten mehr Engagement zeigen

"Inzwischen müssen nur noch in wenigen Bundesländern mehr als 10 Prozent der Bevölkerung ohne schnelles Internet auskommen. Aber in keinem einzigen ostdeutschen Bundesland haben die Breitbandversorger die Ausbauverpflichtungen bisher erfüllt. Die Telekommunikationsunternehmen müssen im Osten mehr Engagement zeigen," kommentiert Staatssekretär Hartmut Fiedler aus dem sächsischen Wirtschaftsministerium die heutige Meldung der Bundesnetzagentur, wonach nun auch Schleswig-Holstein die Vollversorgung mit Breitband erreicht habe. Damit sind neben Niedersachsen nur noch alle ostdeutschen Länder unterversorgt.

Im Frühjahr 2010 waren Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang versteigert worden. Die Zuteilungen der 800-MHz-Frequenzen waren dabei mit einer stufenweisen Ausbauverpflichtung verknüpft worden. Strenge Versorgungsauflagen, wonach der seit gut einem Jahr in Sachsen zur Verfügung stehende LTE-Standard zunächst in den bislang unterversorgten Gebieten aufgebaut werden muss, sollen in Sachsen zur flächendeckenden Versorgung mit Breitband beitragen.

"Schneller Internetzugang ist kein Luxus, sondern wichtige Voraussetzung, um mithalten zu können, sei es als Wirtschaftsstandort, Unternehmen oder im privaten Bereich", so Staatssekretär Hartmut Fiedler. Deshalb unterstützt der Freistaat Sachsen den Ausbau der Breitbandversorgung sowohl über die Infrastrukturförderung (GA Infra) als auch über die Förderung des ländlichen Raums (ILE).

SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr