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Sachsen - Strategie der Staatregierung beim Breitbandausbau erfolgreich

Rund 96 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Sachsen können das Internet schon mit einer Geschwindigkeit bis 1 MBit/s nutzen. 18,6 Prozent können schon jetzt über Bandbreiten bis 50 MBit/s verfügen. Die gezielte Förderung und Regulierung zur Beseitigung verbliebener „weißer Flecken", also nicht ausreichend versorgter Gebiete, wird bis zur Jahreswende für die Flächendeckung in der Breitbandversorgung sorgen. Dann werden EU, Bund und Freistaat sich zunehmend auf die hochleistungsfähige Breitbandversorgung konzentrieren. Die gemeinsamen Ziele, bis 2014 etwa drei Viertel aller Haushalte mit einem Leistungsspektrum bis 50 MBit/s und bis 2020 die Hälfte aller Haushalte mit einem Angebot von 100 MBit/s versorgen zu können, sind unter diesen Voraussetzungen sehr realistisch.

„Wir setzen auf ein stimmiges Gesamtkonzept: Wettbewerb, Investitionsanreize und eine Förderung, die Lücken des wirtschaftlichkeitsorientierten Ausbaus schließt. Dabei regelt auch der funktionierende Wettbewerb der Netzbetreiber den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsinternets in Sachsen. Investitionen der Kommunen in die Infrastruktur zu fördern, wie das Verlegen von Lehrrohren für Kommunikationskabel, ist zudem zweckdienlich. Sachsen ist eines der Bundesländer, das diese Option nutzt. Es geht also um eine systematische Förderstrategie, um das flächendeckende Angebot zu erreichen", so Wirtschaftsminister Morlok zur Antwort der Staatsregierung auf eine Großen Anfrage von Bündnis90/DIE GRÜNEN zum Ausbau des Breitbandnetzes in Sachsen (DS 5/5778).

Die an die Staatregierung gerichteten Fragen konzentrierten sich auf die Förderung, die den Ausbau des schnellen Internets voranbringen soll. „Ein genauso wichtiger Aspekt ist jedoch der wettbewerbsgetriebene Ausbau der Angebote durch privatwirtschaftliche Netzbetreiber. Die Voraussetzungen in Sachsen stimmen und der Weg zur flächendeckenden Versorgung ist vorgezeichnet - das Konzept der Staatsregierung geht auf", so Wirtschaftsminister Morlok.

SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr