Christoffers weist Kritik an Regionalen Planungsgemeinschaften
Keine Studien zum Ausbau der Windkraft unter Verschluss gehalten
Wirtschafts- und Europaminister Christoffers hat heute darauf hingewiesen, dass die Landesregierung eine Studie über die Vergabe von Windparkflächen nicht unter Verschluss gehalten hat. Entsprechende Presseberichte hatten diesen Eindruck erweckt.
"Diese Studie wurde 2008 von einem Unternehmen in Auftrag gegeben und ist dem Wirtschaftsministerium Anfang 2009 zur Kenntnis gegeben worden," sagte Minister Christoffers heute, "die Veröffentlichung wäre also die Angelegenheit des Unternehmens gewesen und nicht des Ministeriums".
Die Verfasser der Studie kritisieren unter anderem, dass die Planung von Windeignungsgebieten "ungesteuert und unabgestimmt" durch die Regionalen Planungsgemeinschaften erfolge. Christoffers wies in diesem Zusammenhang daraufhin, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten, dem Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und den Regionalen Planungsgemeinschaften in regelmäßiger Absprache geschieht und auf einer gesetzlichen Grundlage basiert.
Außerdem wendete der Minister sich auch gegen den Vorwurf, bei der Auswahl von Eignungsflächen würde die Windintensität nicht ausreichend berücksichtigt. "Natürlich werden nur Flächen ausgewiesen, die sich für die Einrichtung eines Windparks eignen, in windarmen Gebieten würde sich kein Investor bereit finden Windräder zu errichten", sagte Minister Christoffers.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
