138 Millionen Euro für die Städtebauförderung
Trotz weltweiter Finanzkrise werden sächsische Städte und Gemeinden in diesem Jahr ca. 138 Millionen Euro aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung erhalten. Der Freistaat wird weiterhin jeden vom Bund finanzierten Euro mit einem Landes-Euro kofinanzieren. Das Kabinett hat dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2010 mit dem Bund zugestimmt.
Innenminister Markus Ulbig: „Die sächsischen Städte und Gemeinden können sich freuen. Mit der Zusage über 138 Millionen Euro können die erfolgreichen Städtebauprogramme auch in diesem Jahr fortgesetzt werden. In einer Zeit, wo fast ausschließlich über Einsparungen geredet wird, ist das ein wichtiges Signal. Die Finanzhilfen werden schon in den nächsten Wochen bereitstehen."
Die Städtebauförderung des Freistaats (ohne EU-Förderung) wird aus sechs verschiedenen Bund-Länder-Programmen gefördert. Bund und Land tragen jeweils 33 bis 40 % der Kosten. Die Gemeinden, die diese Hilfen erhalten, müssen kommunale Eigenmittel in Höhe von 20 bis 33 % ergänzen. Die Finanzhilfen werden über die Programme „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme", „Städtebaulicher Denkmalschutz ", „Soziale Stadt", „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" , „Stadtumbau Ost" mit den Bereichen Aufwertung und Rückbau sowie über das neue Programm „Kleinere Städte und Gemeinden" ausgereicht. Mit Hilfe dieser Programme werden zahlreiche Baumaßnahmen unterstützt: Sanierung von Wohngebäuden, Schulen, Kindertagesstätten und Sportanlagen, Beräumung von Grundstücken u. a., Ausbau und Herstellung von Straßen und Parkanlagen. Daneben gibt es die Modellvorhaben in den Gebieten der Sozialen Stadt. Mit diesen Vorhaben können neben investiven auch Maßnahmen wie die Betreuung von Jugendlichen in der Freizeit oder Angebote zum Spracherwerb gefördert werden.
SMI - Sächsisches Staatsministerium des Innern
